AGBs


Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gegenstand


Die Firma Toralf Braun, ambulanter Handel vermietet Verkaufsanlagen für Grillwaren, Glühweine an Firmen oder Privatpersonen mit oder ohne Personal als Verkaufseinrichtung oder Werbeträger oder betreibt diese im Auftrag oder auf eigene Rechnung. Ferner werden Lebensmittel verkauft und bei Bedarf versandt.
Außerdem werden Verkaufsstände hergestellt.


Vertragspartner


Vertragspartner des Kunden ist Toralf Braun, Ambulanter Handel, Hörseltalstraße 71, 99848 Wutha/Farnroda (nachfolgend Firma Braun)


Abweichende Bedingungen des Kunden


Für den Vertrag zwischen dem Kunden und der Firma Braun gelten ausschließlich die hier vorliegenden AGB. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Firma Braun den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.


Leistungsumfang und Entgelte


Der Leistungsumfang der angebotenen Dienstleistungen sowie die Höhe der entsprechenden Entgelte und deren Zahlungsweise ergeben sich aus den Angeboten, Rechnungen und Leistungsbeschreibungen. Entgelte werden in voller Höhe fällig, wenn die Firma Braun durch Nichtvorlage erforderlicher Genehmigungen nicht zur Leistung in der Lage ist. Gegenüber Kaufleuten bleiben die Vorschriften der § 377, HGB unberührt.
Kann die vereinbarte Leistung wegen Temperatur- oder Wetterverhältnissen, sowie zu geringer Platzverhältnisse nicht erbracht werden, wird einvernehmlich eine Ersatzleistung vereinbart. Anderenfalls wird die Firma Braun von der Pflicht zur Leistung freigestellt.


Eigenschaftsangaben


Produkteigenschaften angebotener Waren (Mietgegenstände und Handelswaren) unterliegen den allgemein anerkannten oder in Bestimmungen festgelegten Tolleranzen. Gleiches gilt für das Aussehen und die Aussagekraft hergestellter Stände. Sie stellen nur soweit eine vertragswesentliche Eigenschaft dar, wie sie den allgemeinen Auffassungen entsprechen.


Allgemeine Haftungsregelung /Haftungsausschluss


Wird die Firma Braun durch höhere Gewalt an der Leistung gehindert, haftet sie nicht. Sie haftet grundsätzlich nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der Firma , deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind.
Haftungsansprüche sind in der Höhe auf die Summe des Auftragswertes begrenzt.
Fehlmengen sind nur dann ein Mangel, wenn sie durch die Firma zu verantworten sind. Fehlmengen, die zu wenig bestellt wurden, stellen keinen Mangel dar.


Genehmigungen


Notwendige Genehmigungen müssen ausdrücklich vom Kunden eingeholt werden.
Ist die Firma Braun an der Leistung durch fehlende Genehmigungen gehindert, haftet sie nicht.


Widerrufsrecht


Sie können Ihre Vertragserklärung bis zu 4 Wochen vor Leistungstermin ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Toralf Braun, Ambulanter Handel, Hörseltalstrasse 71, 99848 Wutha-Farnroda, info@brawu.de
Geleistete Anzahlungen werden bis dahin rückerstattet. Danach erfolgt keine Rückzahlung der Anzahlung.
Ist die Firma Braun wegen fehlender Leistung eines Vorlieferanten nicht in der Lage, die vereinbarte Leistung zu erbringen, wird der Kunde sofort informiert. Werden dann keine einvernehmlichen Ausweichlösungen gefunden, hat der Kunde ein Rücktrittsrecht einschl. Rückzahlung von Anzahlungen.


Datenschutz


Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von der Firma Braun im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von der Firma Braun zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.


Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Vertragssprache


Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Firma Braun unterliegt deutschem Recht. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so wird als Gerichtsstand für alle etwaigen vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eisenach vereinbart, sofern für die Klage kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.


Individualabreden und Vertragsänderungen


Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der Übermittlung durch Post, Telefax oder e-mail, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes ergibt.